Polizeiliches Bedrohungsmanagement im Rechtsstaat - Fünf Herausforderungen und fünf Ideen

Das polizeiliche Bedrohungsmanagement hat sich in den meisten Kantonen etabliert und diesem Zweck dienende Institutionen und Strukturen wurden geschaffen. Die rechtswissenschaftliche und rechtspolitische Debatte hinkt dieser Entwicklung hinterher. Zwar haben viele Kantone in jüngster Vergangenheit Rechtsgrundlagen erlassen, ein umfassender Rechtsrahmen ist aber kaum erkennbar. Ein solcher wäre jedoch dringend notwendig, insbesondere aufgrund des heiklen Felds der präventiven Polizeiarbeit, der unklaren Stellung des «Gefährders» und des engen Konnexes zu Strafverfahren. Auf dem Weg zu einem solchen Rechtsrahmen sind verschiedene Herausforderungen zu beachten sowie Ideen zu diskutieren. Je fünf davon führt dieser Beitrag ins Feld, bevor er Leitplanken einer möglichen Regulierung präsentiert.