Sanierung insolventer Gemeinden - von der Beiratschaft nach SchGG zur Resolvenzkommission

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Abstract Die Gesetzgebung der Schweiz kennt eine Reihe präventiv wirkender Instrumente (Schuldenbremsen, Budgetgrundsätze, Rechnungslegungsvorschriften etc.), mit denen u.a. eine Überschuldung des Gemeinwesens verhindert werden soll. Mit dem SchGG verfügt die Schweiz als eines von wenigen Ländern über ein Bundesgesetz, welches neben der Gläubigerbefriedigung den Zweck hat, das finanzielle Gleichgewicht zahlungsunfähig gewordener Gemeinden wiederherzustellen, d.h. über ein kurativ wirkendes Gesetz. Der vorliegende Beitrag untersucht, inwieweit das Gesetz aus heutiger Sicht, d.h. namentlich aus einer von der Fiktion der unbeschränkten Zahlungsfähigkeit des Gemeinwesens abschiednehmenden Optik, zur Zielerreichung geeignet ist. Die Autoren kommen zum Ergebnis, dass die Ergänzung des Gesetzes durch ein Nachlassverfahren analog zum gerichtlichen Nachlassvertrag nach SchKG zweckmässig wäre. Dies allenfalls kombiniert mit einem Restschuldbefreiungsverfahren.
Authors Vallender, Klaus A. & Waldmeier, David
Editors Mäusli-Allenspach, Peter & Beusch, Michael
Language German
Keywords öffentliche Finanzen, Gemeinden, Sanierung, öffentlich-rechtliche Insolvenz, Überschuldung
Subjects law
HSG Classification contribution to scientific community
Refereed No
Date 2013
Publisher Helbing Lichtenhahn Verlag
Place of Publication Basel
Page Range 281-309
Number of Pages 29
Title of Book Steuern und Recht - Steuerrecht! : Liber amicorum für Martin Zweifel
ISBN 978-3-7190-3324-8
Depositing User Dr. iur. David Waldmeier
Date Deposited 28 Jun 2013 11:07
Last Modified 20 Jul 2022 17:17
URI: https://www.alexandria.unisg.ch/publications/223975

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Vallender, Klaus A. & Waldmeier, David: Sanierung insolventer Gemeinden - von der Beiratschaft nach SchGG zur Resolvenzkommission. In Mäusli-Allenspach, Peter & Beusch, Michael (ed.): Steuern und Recht - Steuerrecht! : Liber amicorum für Martin Zweifel. Basel : Helbing Lichtenhahn Verlag, 2013, S. 281-309.

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