Das Kantonale Bedrohungsmanagement: Rechtliche Grundlagen eines neuen Polizeiparadigmas

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Abstract

Das Bedrohungsmanagement und damit der Anspruch der frühzeitigen Gefahrenerkennung und -abwehr verbreitet sich als neues Paradigma in der Schweizer Polizeiarbeit. So verfügen mittlerweile die meisten Kantone über ein kantonales Bedrohungsmanagement (KBM), in welchem immer häufiger Algorithmen zum Einsatz kommen. In Anbetracht dieser Entwicklung nimmt sich dieser Beitrag der Frage an, ob und inwiefern die rechtlichen Grundlagen de lege lata die Massnahmen tragen, die innerhalb des Bedrohungsmanagements ergriffen werden, oder ob gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. Untersucht wird diese Frage am Beispiel der Kantone Solothurn, St. Gallen und Zürich. Es wird festgestellt, dass nicht nur neue Begrifflichkeiten wie diejenigen des «Gefährders» oder Instrumente wie die «Gefährderansprache» juristischer Klärung bedürfen, sondern auch mit Blick auf den Austausch und die Bearbeitung von Personendaten Handlungsbedarf ersichtlich wird. Die Analyse zeigt schliesslich, dass das Bedrohungsmanagement als Ausdruck eines neuen präventiven Ansatzes in der Polizeiarbeit nach einem grundsätzlichen Diskurs über dessen grund- und freiheitsrechtliche Verortung sowie über eine angemessene rechtsstaatliche Verankerung der ihm zugrunde liegenden Verfahren verlangt.

Authors Simmler, Monika & Brunner, Simone
Editors Simmler, Monika
Language German
Subjects law
HSG Classification contribution to scientific community
HSG Profile Area LS - Business Enterprise - Law, Innovation and Risk
Date 12 February 2021
Publisher Helbing Lichtenhahn Verlag
Place of Publication Basel
Page Range 165-188
Number of Pages 24
Title of Book Smart Criminal Justice. Der Einsatz von Algorithmen in der Polizeiarbeit und Strafrechtspflege.
Official URL https://www.helbing.ch/detail/ISBN-9783719043971/S...
Depositing User Dr. Monika Simmler
Date Deposited 12 Feb 2021 08:09
Last Modified 12 Feb 2021 13:32
URI: https://www.alexandria.unisg.ch/publications/262338

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Simmler, Monika & Brunner, Simone: Das Kantonale Bedrohungsmanagement: Rechtliche Grundlagen eines neuen Polizeiparadigmas. In Simmler, Monika (ed.): Smart Criminal Justice. Der Einsatz von Algorithmen in der Polizeiarbeit und Strafrechtspflege.. Basel : Helbing Lichtenhahn Verlag, 2021, S. 165-188.

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