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Anmerkung zum Entscheid des Appellationshofes des Kantons Bern vom 8. Mai 2008 "Expo.02-Karte"

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abstract URG 2, 10. Geographische Karten sind urheberrechtlich geschützte Werke, sofern ein Gestaltungsspielraum besteht und auch genutzt wird. Die Urheberrechte an einer solchen Karte werden verletzt, wenn diese bei der Herstellung einer anderen Karte als Grundlage und Quelle dient (E. 2b-c).
UWG 9. Ein Bundesamt, das in Konkurrenz mit anderen Anbietern geographische Karten vertreibt, ist zur Erhebung einer Klage aus UWG aktivlegitimiert (E. 3a).
UWG 1 i.V.m. 2 und 3–8. Die Generalklausel ist gegenüber den Spezialtatbeständen des UWG nur subsidiär anwendbar (E. 3b-d).
UWG 5 a, b, c. Die Spezialtatbestände greifen nicht, wenn ein Arbeitsergebnis weder anvertraut noch durch ein technisches Reproduktionsverfahren übernommen wurde (E. 3d-f).
UWG 2. Eine sklavische Nachahmung liegt vor, wenn dank der Übernahme von Angaben aus einem Konkurrenzprodukt mehrere Produktionsstufen umgangen werden können (E. 3h).
   
type judgment annotation
   
keywords
   
language Deutsch
date of appearance 20-4-2009
journal sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht
publisher Schulthess Juristische Medien (Zürich)
volume of journal 2009
number of issue 4
page(s) 250-255
review not reviewed
   
citation Thouvenin, F. (2009). Anmerkung zum Entscheid des Appellationshofes des Kantons Bern vom 8. Mai 2008 "Expo.02-Karte". sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht, 2009(4), 250-255.