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Massstabgetreue Modellautos mit Markenlogo: Kein Kinderspiel, Urteil des EuGH vom 25. Januar 2007, Opel vs. Autec, Rs. C-48/05

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abstract Die Autec AG produziert Spielsachen, namentlich funkferngesteuerte Modellautos. Unter anderem stellte sie auch ein massstabgetreues Modell eines «Opel Astra» her, auf dessen Kühlergrill – wie beim Original – das bekannte Opel-Logo angebracht war. Die Inhaberin der sowohl für Kraftfahrzeuge als auch für Spielzeug eingetragenen Bildmarke Opel-Logo, die Adam Opel AG, klagte auf Unterlassung. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens hatte der EuGH über die Auslegung der Markenrechtsrichtlinie zu befinden und hielt dabei dreierlei fest:
Erstens ist das Anbringen eines mit einer geschützten Marke identischen Zeichens auf verkleinerten Modellen eines Fahrzeugs zum Zweck des originalgetreuen Nachbaus dieses Fahrzeugs eine identische Benutzung der für Spielzeuge geschützten Marke im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Markenrechtsrichtlinie. Zweitens stellt ein solches Vorgehen auch eine Benutzung der für Kraftfahrzeuge bekannten Marke im Sinne von Art. 5 Abs. 2 der Markenrechtsrichtlinie dar. Und drittens ist das Anbringen eines Marken-Logos auf verkleinerten Modellen dieser Marke zum Zweck des originalgetreuen Nachbaus der Fahrzeuge keine Benutzung einer Angabe über ein Merkmal dieser Modelle im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Markenrechtsrichtlinie.
   
type judgment annotation
   
keywords
   
language Deutsch
date of appearance 20-4-2007
journal sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht
publisher Schulthess Juristische Medien (Zürich)
volume of journal 2007
number of issue 4
page(s) 294-298
review not reviewed
   
citation Thouvenin, F. (2007). Massstabgetreue Modellautos mit Markenlogo: Kein Kinderspiel, Urteil des EuGH vom 25. Januar 2007, Opel vs. Autec, Rs. C-48/05. sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht, 2007(4), 294-298.