Zum Verhältnis zwischen Bürgerkrieg und Völkermord in Ruanda

Der Beitrag thematisiert die Zuständigkeit der schweizerischen Militärgerichtsbarkeit gemäss Art. 2 Ziff. 9 i.V. mit Art. 108/109 MStG für Völkermord im Zusammenhang mit bewaffneten Auseinandersetzungen von (hochrangigen) Zivilisten im Ausland. Im Rahmen dieser Fragestellung wird das erstinstanzliche Urteil des Internationalen Strafgerichtshofes für Ruanda vom 2. September 1998 gegen einen früheren ruandischen Bürgermeister analysiert. Das Ergebnis führt zu einem Auslegungsvorschlag für das schweizerische MStG, der auch für den noch nicht rechtskräftig entschiedenen Fall Niyonteze von Bedeutung sein dürfte.