Die direkte Demokratie als Chance: Über den Umgang mit einer mühseligen Staatsform

Die Zahl der Akteure und der artikulierten Interessen in einer direkten Demokratie ist hoch. Das ist unter dem Aspekt der Partizipation erfreulich, aber unter dem Aspekt der Effizienz ärgerlich. Um tragfähige Entscheide zustande zu bringen, muss man alle starken Interessen berücksichtigen und einen breiten Konsens suchen. Es sind stabile soziale Kontakte zu Meinungsführer aufzubauen. Dabei sollte man allerdings nicht einfach Interessen saldieren, sondern auch versuchen, die Akteure von übergeordneten Staatszielen zu überzeugen, und zwar auch dann, wenn dafür momentan keine Lobby vorhanden ist. Der ganze Prozess erfordert viel Kommunikation und viel mühselige Kleinarbeit, führt aber zu Ergebnissen, die sich in der sozialen Wirklichkeit umsetzen lassen.

Die "Kraft des positiven Denkens" wirkt auch bei politischen Entscheidungsprozessen. Betrachtet man von Beginn weg die direkte Demokratie und die Mitwirkung möglichst Vieler als Chance, nicht als Gefahr, und startet man auch nicht mit der Vorstellung, eine Ideallösung zu realisieren, hat man eine ganz andere Ausgangsposition, die sich positiv auf den ganzen Prozess und das Ergebnis auswirkt.