Mobilität von Morgen – Aktuelle Entwicklungen in der Regulierung selbstfahrender Fahrzeuge im Rechtsvergleich

Hochgradig automatisierte Fahrzeuge sind technisch weitgehend realisierbar. Um auch rechtlich den Weg für automatisierte Fahrzeuge zu ebnen, läuft aktuell eine Teilrevision des SVG. Die im E-SVG vorgesehene Delegation der Regelungskompetenz an den Bundesrat ist pragmatisch und bietet eine überzeugende Grundlage für die Umsetzung automatisierten Fahrens in der Schweiz. Ein Rechtsvergleich zeigt allerdings, dass die Schweiz im Vergleich mit Deutschland und Österreich hinterherhinkt. In diesen Ländern wurden die innerstaatlichen Gesetze längst angepasst. Der helvetische Ansatz bietet indessen durchaus Vorzüge, und mit einer raschen Umsetzung der Teilrevision könnte der Schweiz schon bald der Anschluss gelingen.