Sachabstimmungen machen noch keine direkte Demokratie
Type
book section
Date Issued
2003
Author(s)
Editor(s)
Schmitt, Karl
Abstract (De)
Dieser Aufsatz geht von drei Thesen aus:
1. Von direkter Demokratie sollte man nur dann sprechen, wenn Volksabstimmungen auch gegen den Willen der politischen Mehrheit ausgelöst werden können.
2. Direkte Demokratie als Routineverfahren ist mit hohen Zustimmungs- und Beteiligungsquoren nicht kompatibel.
3. Die Wirkungen sind in einzelnen politischen Systemen unterschiedlich; sie hängen sowohl vom bestehenden politischen System wie auch von der Ausgestaltung der direktdemokratischen Instrumente ab.
Wie die «Software» direkte Demokratie funktioniert, hängt von der gesamten Konfiguration, von der Hardware, vom Betriebssystem und der bereits installierten Software ab. Zur Konfiguration gehören die soziale und ethnische Struktur des Elektorats, die politische Kultur und die Bauteile des politischen Systems. Aber wenn die Software direkte Demokratie einmal installiert ist, ist sie eine Art Virus oder trojanisches Pferd für das politische System. Sie verändert nämlich das Betriebssystem und andere Software. Einmal als Routineverfahren eingespielt, verändert sich das politische System, verändern sich die politischen Strukturen und die Entscheidungsprozesse. In welche Richtung, lässt sich allerdings nur schwer vorhersehen. Die Beschaffenheit des politischen Systems ist deshalb nicht nur eine Voraussetzung, sondern auch eine Folge der direkten Demokratie.
1. Von direkter Demokratie sollte man nur dann sprechen, wenn Volksabstimmungen auch gegen den Willen der politischen Mehrheit ausgelöst werden können.
2. Direkte Demokratie als Routineverfahren ist mit hohen Zustimmungs- und Beteiligungsquoren nicht kompatibel.
3. Die Wirkungen sind in einzelnen politischen Systemen unterschiedlich; sie hängen sowohl vom bestehenden politischen System wie auch von der Ausgestaltung der direktdemokratischen Instrumente ab.
Wie die «Software» direkte Demokratie funktioniert, hängt von der gesamten Konfiguration, von der Hardware, vom Betriebssystem und der bereits installierten Software ab. Zur Konfiguration gehören die soziale und ethnische Struktur des Elektorats, die politische Kultur und die Bauteile des politischen Systems. Aber wenn die Software direkte Demokratie einmal installiert ist, ist sie eine Art Virus oder trojanisches Pferd für das politische System. Sie verändert nämlich das Betriebssystem und andere Software. Einmal als Routineverfahren eingespielt, verändert sich das politische System, verändern sich die politischen Strukturen und die Entscheidungsprozesse. In welche Richtung, lässt sich allerdings nur schwer vorhersehen. Die Beschaffenheit des politischen Systems ist deshalb nicht nur eine Voraussetzung, sondern auch eine Folge der direkten Demokratie.
Language
German
HSG Classification
contribution to scientific community
HSG Profile Area
SEPS - Global Democratic Governance
Book title
Herausforderungen der repräsentativen Demokratie
Publisher
Nomos Verlagsgesellschaft
Publisher place
Baden-Baden
Start page
101
End page
119
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
251475
File(s)![Thumbnail Image]()
open.access
Name
Silvano Moeckli_Sachabstimmungen machen noch keine direkte Demokratie 2003.pdf
Size
504.35 KB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
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