Quo vadis mit Art. 190 BV?
Journal
Jusletter
ISSN
1424-7410
Type
journal article
Date Issued
2012-05-21
Author(s)
Abstract (De)
Beruhend auf einer aktualisierten Fassung seiner Dissertation nimmt der Verfasser zuerst eine kurze Bestandsaufnahme der heutigen Rechtslage sowie des aktuellen politischen Geschehens vor. Anschliessend folgen ein Plädoyer für die Einführung einer Verfassungsgerichtsbarkeit gegenüber Bundesgesetzen und eine kritische Auseinandersetzung mit dem Vorschlag des Nationalrats, Art. 190 BV zu streichen. Der Verfasser erachtet die Streichung des Massgeblichkeitsgebots der Bundesgesetze und des Völkerrechts nicht als erstrebenswert und zeigt eine Alternative auf, wie ein rechtsstaatlich konformes Massgeblichkeitsgebot weiter bestehen könnte.
Language
German
Keywords
Massgeblichkeitsgebot
Bundesgesetze
Verfassungsgerichtsbarkeit
Bundesgericht
Bundesverfassung
Rechtsstaat
HSG Classification
contribution to scientific community
Refereed
Yes
Publisher
Weblaw
Publisher place
Bern
Number
21.05.2012
Start page
1
End page
18
Pages
18
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
212218