A Renegotiation Perspective on Transatlantic Trade Disputes

Transatlantische Handelskonflikte stellen in den Augen zahlreicher Beobachter ein wachsendes Problem dar. Nach weit verbreiteter Einschätzung führen sie zu regelrechten Handelskriegen und beeinträchtigen die Glaubwürdigkeit des Streitschlichtungsmechanismus der WTO. In unserem Papier zeigen wir auf, dass solche Schlussfolgerungen ungerechtfertigt sind. Die Verletzung von WTO-Verträgen durch Mitgliedstaaten und die Nichtumsetzung von Beschlüssen der Streitschlichtungsbehörde sollten als Instrument zur Neuverhandlung betrachtet werden. Dieses Instrument hat spezifische Eigenschaften und sorgt dafür, dass das Welthandelssystem ein ausreichendes Mass an Flexibilität aufweist. Flexibilität ist notwendig einerseits aufgrund unvollständiger Verträge und andererseits aufgrund "lokal" fehlender allseitiger Zustimmung zum Vertragswerk im Zeitpunkt der Unterzeichnung. Download des ganzen Papiers als PDF-Datei (164kb)