Gewerbsmässigkeit im schweizerischen Luftrecht
Journal
ASDA SVLR Bulletin
Type
journal article
Date Issued
2005-01-31
Author(s)
Abstract (De)
Der Begriff der Gewerbsmässigkeit hat im schweizerischen Luftrecht eine grosse Bedeutung. Werden gewerbsmässige Flüge ohne die entsprechenden Bewilligungen und Voraussetzungen durchgeführt, so resultieren gravierende zivilrechtliche, strafrechtliche und administrative Konsequenzen.
In den massgebenden internationalen Luftfahrtabkommen findet sich keine Definition der Gewerbsmässigkeit, dies wird den einzelnen Staaten überlassen. Nur in den Joint Aviation Requirements und in der EU-Zollverordnung
wird der Begriff konkretisiert, allerdings in einer sehr weit gehenden Form.
Die heute gültige Begriffsbestimmung in Art. 100 LFV vermag zwar
noch immer nicht alle Abgrenzungsschwierigkeiten zu lösen. Es sollte
den Behörden und Gerichten mit den angeführten Judikatur- und Literaturhinweisen jedoch möglich sein, über allfallige Streitigkeiten in diesem
Zusammenhang zu entscheiden, so dass sich keine Revision der Bestimmung
aufdrängt. Analog zum Strafrecht kann im Zweifelsfall die Dauer und Intensität eines Lufttransportangebots als Abgrenzungskriterium beigezogen werden.
http://www.asda-svlr.ch/docs/ASDA%20-%20index%20Nr%20137-138.pdf
In den massgebenden internationalen Luftfahrtabkommen findet sich keine Definition der Gewerbsmässigkeit, dies wird den einzelnen Staaten überlassen. Nur in den Joint Aviation Requirements und in der EU-Zollverordnung
wird der Begriff konkretisiert, allerdings in einer sehr weit gehenden Form.
Die heute gültige Begriffsbestimmung in Art. 100 LFV vermag zwar
noch immer nicht alle Abgrenzungsschwierigkeiten zu lösen. Es sollte
den Behörden und Gerichten mit den angeführten Judikatur- und Literaturhinweisen jedoch möglich sein, über allfallige Streitigkeiten in diesem
Zusammenhang zu entscheiden, so dass sich keine Revision der Bestimmung
aufdrängt. Analog zum Strafrecht kann im Zweifelsfall die Dauer und Intensität eines Lufttransportangebots als Abgrenzungskriterium beigezogen werden.
http://www.asda-svlr.ch/docs/ASDA%20-%20index%20Nr%20137-138.pdf
Language
German
Keywords
Luftrecht Gewerbsmässigkeit
HSG Classification
contribution to scientific community
Refereed
No
Publisher
ASDA/SVLR
Publisher place
Bern
Number
137/138
Start page
14
End page
28
Pages
15
Subject(s)
Eprints ID
235606
File(s)![Thumbnail Image]()
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open.access
Name
Gewerbsmässigkeit Publikation SVLR 2006.pdf
Size
2.69 MB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
23664acc253f5f1038872c9e0ba8ecd7