BGer 6B_1114/2018: Üble Nachrede auf Facebook

Das Bundesgericht weist ein vielbeachtetes Urteil des Zürcher Obergerichts zur Neubeurteilung zurück, da der Beschuldigte zu Unrecht vom Wahrheitsbeweis i.S.d. Art. 173 Ziff. 2 StGB ausgeschlossen wurde. Beim Vorwurf, jemand sei antisemitisch und vertrete «braunes» Gedankengut, handelt es sich um ein gemischtes Werturteil, das in Bezug auf die ihm zugrunde liegenden Tatsachen einer Überprüfung zugänglich ist. Ferner beschäftigte sich das Bundesgericht mit der rechtlichen Qualifikation des «Likens» und «Teilens» auf Facebook und hielt fest, dass diese Verhaltensweisen im Allgemeinen eine tatbestandsmässige Weiterverbreitung ehrverletzender Inhalte darstellen könnten, jedoch eine Beurteilung im Einzelfall erforderlich sei.