Menschenrechte und schweizerisches Zivilprozessrecht
Journal
SZIER : Schweizerische Zeitschrift für internationales und europäisches Recht
ISSN
1019-0406
Type
journal article
Date Issued
2007
Author(s)
Abstract (De)
Menschenrechte und das Zivilprozessrecht eines Staates begegnen sich auf verschiedenen Ebenen:
Alltagsebene: Das geltende (EMRK-konforme) Zivilprozessrecht wird in einem Einzelfall falsch angewendet. Damit wird zugleich eine Verfahrensgarantie der Bundesverfassung, der EMRK oder eines UN-Menschenrechtspakts oder ein anderes Grundrecht verletzt (Teil II).
Dissensebene: Das nationale Zivilprozessrecht wird - "wie schon immer" - angewendet und gerade deswegen verstösst es wegen eigener Systemmängel in Bezug auf einzelne Regelungen oder Institute gegen die EMRK (Teil III).
Funktionsebene: Was kann und muss das Zivilprozessrecht tun, damit es selber, als Verfahrensordnung, menschengerechter wird? Vor allem: Wie muss es umgestaltet werden, damit es die Funktion besser wahrnimmt, die Grundrechte zu verwirklichen (Art. 35 BV - Teil IV)?
Alltagsebene: Das geltende (EMRK-konforme) Zivilprozessrecht wird in einem Einzelfall falsch angewendet. Damit wird zugleich eine Verfahrensgarantie der Bundesverfassung, der EMRK oder eines UN-Menschenrechtspakts oder ein anderes Grundrecht verletzt (Teil II).
Dissensebene: Das nationale Zivilprozessrecht wird - "wie schon immer" - angewendet und gerade deswegen verstösst es wegen eigener Systemmängel in Bezug auf einzelne Regelungen oder Institute gegen die EMRK (Teil III).
Funktionsebene: Was kann und muss das Zivilprozessrecht tun, damit es selber, als Verfahrensordnung, menschengerechter wird? Vor allem: Wie muss es umgestaltet werden, damit es die Funktion besser wahrnimmt, die Grundrechte zu verwirklichen (Art. 35 BV - Teil IV)?
Language
German
HSG Classification
contribution to practical use / society
Refereed
No
Publisher
Schulthess
Publisher place
Zürich
Number
3
Start page
481
End page
492
Pages
12
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
44319