Reurecht und Reugeld auf vertraglicher Grundlage

Wird einem Vertrag eine Reuklausel beigefügt, verschafft dies einer oder beiden Vertragsparteien das Recht, sich gegen Bezahlung einer Entschädigung (Reugeld) willkürlich von diesem Vertrag zu lösen (Reurecht). Die vorliegende Arbeit untersucht die Probleme, welche sich im Zusammenhang mit Reuklauseln stellen können. In einem Grundlagenkapitel werden Reurecht, Reugeld und Reuklausel vorgestellt und von verwandten Instituten abgegrenzt. Zudem erfolgt eine Darstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen und es wird auf das Vorkommen von Reuklauseln in der Praxis und auf ihre ökonomischen Auswirkungen eingegangen. Im zweiten Kapitel werden der Abschluss der Reuklausel und die dabei zu beachtenden Gültigkeitsvoraussetzungen dargestellt. Anschliessend wird auf die Situation nach gültigem Abschluss der Reuklausel eingegangen. Der Vertrag befindet sich in einem Schwebezustand, der durch den Entscheid über sein Schicksal beendet wird. Dieser Entscheid wird regelmässig durch die Ausübung des Reurechts bzw. den Verzicht auf dieselbe herbeigeführt, doch bestehen auch andere Möglichkeiten. Nach dem Entscheid über das Vertragsschicksal geht der Hauptvertrag entweder unter oder wird voll wirksam. Die Rechtsfolgen einer Entscheidung in die eine oder andere Richtung werden zum Abschluss des zweiten Kapitels dargestellt. Im dritten Kapitel wird die umstrittene Frage der nachträglichen Anpassung (Herabsetzung oder Heraufsetzung) des Reugelds diskutiert, während im vierten und letzten Kapitel ausgewählte Sonderfragen zur Sprache kommen.