BGer 5A_319/2021: Eigentumsverletzungen durch Erdnägel
Journal
AJP Aktuelle Juristische Praxis
ISSN
1660-3362
Type
journal article
Date Issued
2023
Author(s)
Abstract
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zur Beurteilung allfälliger Eigentumsverletzungen durch Erdnägel. Bei diesen ist Art. 641 Abs. 2 ZGB anwendbar; ein eigentumsbezogenes Ausübungsinteresse des betroffenen Grundeigentümers dürfte gestützt auch auf noch nicht konkret geplante, aber wahrscheinlich zu errichtende Erdsonden bestehen. Die Beweislast des Ausübungsinteresses im Sinne des Art. 667 Abs. 1 ZGB trifft gemäss Bundesgericht den von den Erdnägeln betroffenen Grundeigentümer, nicht den Eingreifer. Dies verdient eine Neubeurteilung.
Language
German
Publisher
DIKE Verlag
Start page
502
End page
507
Pages
6
Subject(s)
Division(s)