Die aktive Arbeitsmarktpolitik in den neuen Bundesländern

Von Beginn des Transformationsprozesses an spielte die aktive Arbeitsmarktpolitik (AAMP) in den neuen Bundesländern (NBL) eine wichtige Rolle. Daran hat sich bis heute wenig geändert. Als die auf Dauer bedeutendesten einzelnen Massnahmen der AAMP werden in diesem Beitrag vor allem die Massnahmen der beruflichen Fortbildung und Umschulung (FuU) und Arbeitsbeschaffungsmassnahmen (ABM)vorgestellt und deren Wirksamkeit diskutiert. Unbestritten ist dabei die kurzfristige sozialpolitische Wirkung der AAMP in den NBL, unklar bleibt jedoch, ob dieses Ziel nicht günstiger und mit weniger ordnungspolitischen Risiken zu erreichen gewesen wäre. Die Autoren plädieren für eine umfassende politische Diskussion, um abzuklären, welches Gewicht überhaupt den kurzfristigen sozialpolitischen Zielen im Vergleich zu den längerfristigen beschäftigungspolitischen Zielen angestrebt wird, insbesondere wenn diese wie bei der AAMP im wesentlichen aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung finanziert wird. Für die beschäftigungspolitischen Ziele konnte nämlich bisher in wissenschaftlichen Evaluationsstudien, auch wenn die Tendenz der Studien eindeutig Probleme bzgl. der Wirksamkeit aufzeigen, weder für noch gegen die beschäftigungspolitische Wirksamkeit der AAMP ein konsensfähiger Beleg gefunden werden, was insbesondere an der in Deutschland vergleichsweise schlechten Datenverfügbarkeit liegt. Aus den genannten Gründen sehen die Autoren bisher für keine der beiden gegensätzlichen Positionen im Bezug auf die künftige Entwicklung der AAMP in den NBL, den schnellen Abbau auf Westdeutsches Niveau wie z.B. von einigen Instituten und Arbeitgeberverbänden gefordert, bzw. der oft von Gewerkschaftsseite vertretenen gegensätzlichen Position, nämlich den Erhalt des derzeitigen Umfangs bzw. sogar eines weiteren Ausbaus, eine wissenschaftlich fundierte Begründung. Frühere Version: Die aktive Arbeitsmarktpolitik in den neuen Bundesländern, discussion paper 2000-18, Volkswirtschaftliche Abteilung, Universität St. Gallen. Download Discussion Paper: (pdf, 104 kb) Download Folien: (pdf, 45 kb)