Steuern nach Mass

Das im vergangenen Herbst vom Bundesrat verabschiedete Finanzleitbild
fordert die Aufhebung der Zweckbindung staatlicher Aufnahmen. Diese Forderung ist ganz im Sinne der klassischen Finanzwissenschaft, die danach fragt, welche Instrumente bereitgestellt werden sollten, damit Regierung und Verwaltung ihren Auftrag zur Förderung des Gemeinwohls in optimaler Weise wahrnehmen können. Dem stehen Zweckbindungen entgegen, da sie die optimale Verwendung der Steuereinnahmen für die einzelnen Staatsaufgaben unmöglich machen können. Dies geschieht beispielsweise immer dann, wenn auf Grund einer Zweckbindung in einem bestimmten Bereich mehr Geld ausgegeben wird als ohne eine solche Bindung.