Weissbuch der Europäischen Kommission KOM (2011)144 : Stimmt der Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum sowie einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem?

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) kommentiert das Weissbuch der Europaeischen Kommission KOM (2011) 144 "Fahrplan zu einem einheitlichen europaeischen Verkehrsraum - Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem" und nimmt gleichzeitig eine verkehrspolitische Bewertung vor. Das Weissbuch ist im Kontext vorangegangener Papiere zu sehen. Die Neuauflage des Verkehrsweissbuches setzt klare Akzente in Richtung einer Transformation des Verkehrssektors, die oekologischen und ressourcenpolitischen Zielen verpflichtet ist. Ein Katalog von zehn konkret beschriebenen Zielen fuer ein wettbewerbsorientiertes und ressourcenschonendes Verkehrssystem ist daraus abgeleitet. Eroertert werden die Ziele, Aussagenfelder und Adressaten des Weissbuches. Im Anschluss an die Erlaeuterung von klimapolitischen Zielkonflikten, Widerspruechen sowie grundsaetzlichen Anmerkungen zum Weissbuch, geht der Wissenschaftliche Beirat auf Umsetzungshindernisse ein, vor allem im Hinblick auf die Verlagerung des Gueterverkehrs von der Strasse auf die Schiene beziehungsweise auf die Binnenwasserstrasse. Ein zentrales Anliegen des Weissbuchs stellt die Vollendung eines einheitlichen europaeischen Verkehrsraums dar; hier wird kurz die Vollendung des Schienenverkehrsbinnenmarktes angesprochen. Kommentiert wird auch ein weiterer zentraler Baustein in der verkehrspolitischen Strategie des Weissbuches, naemlich die Entwicklung einer funktionsfaehigen Verkehrsinfrastruktur vor allem im Bereich der Schiene. Aufgezeigt werden des Weiteren sowohl die Auswirkungen der im Weissbuch propagierten Vision von der Fuehrungsrolle Europas im Prozess einer weltweiten Transformation zu nachhaltigen Verkehrssystemen auf die Logistiksysteme als auch die Auswirkungen der Anlastung externer Kosten insbesondere des Strassengueterverkehrs und des motorisierten Individualverkehrs. Nur in Kuerze angesprochen werden die Zielvorstellungen der EU-Kommission zur Strassenverkehrssicherheit und zum Stadtverkehr. Abschliessend werden durch den Beirat zehn Empfehlungen an die Politik gerichtet, die unter anderem die Themengebiete Weiterentwicklung der Verkehrssysteme, Klimapolitik, Nachhaltigkeit, Verkehrsverlagerung, Gueterverkehrssysteme, Verkehrssicherheit und Stadtverkehr betreffen.