Kooperative Steuerungsinstrumente im schweizerischen Stromversorgungsrecht

Aufgrund der enormen volkswirtschaftlichen Bedeutung einer funktionierenden, zuverlässigen Stromversorgung sowie ihrer besonderen technischen und ökonomischen Charakteristika stellt der sie umgebende rechtliche Rahmen für den Gesetzgeber eine ordnungspolitische Herausforderung dar. Vor dem Hintergrund der einschneidenden regulatorischen Umgestaltung, welche die schweizerische Elektrizitätswirtschaft in den letzten Jahren erfahren hat, bietet sich daher eine vertiefte Auseinandersetzung mit Steuerungsinstrumenten im Stromversorgungsrecht an.

Die vorliegende St. Galler Dissertation setzt sich eingehend mit den Grundlagen rechtlicher Steuerung im Bereich der Stromversorgung auseinander und evaluiert den Steuerungsansatz des geltenden Stromversorgungsgesetzes im Lichte seiner Ziele. Unter Berücksichtigung der zugrunde liegenden juristischen, technischen und ökonomischen Rationalitäten der schweizerischen Elektrizitätswirtschaft werden verschiedene Steuerungsdefizite, namentlich die Verfehlung des Ziels eines wettbewerbsorientierten Strommarktes, identifiziert und einer Ursachenanalyse unterzogen. Daran anschliessend wird der zentralen Frage nachgegangen, ob ein verstärkter Einsatz kooperativer Steuerungsinstrumente die Wirksamkeit des bestehenden Regulierungsansatzes verbessern könnte.