Risk-Based Approach als Konkretisierungsvariante des umweltschutzrechtlichen Vorsorgeprinzips: Angewendet am neuen 5G-Mobilfunkstandard

Die Mobilfunktechnologie der fünften Generation wird massgeblich durch das im Immissionsschutzrecht konkretisierte Vorsorgeprinzip reguliert. Tatsächlich führt der vorliegende Beitrag die Ergänzungsbedürftigkeit des umweltschutzrechtlichen Vorsorgeprinzips vor Augen. An diese konstatierte Problemlage knüpft der aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis stammende Risk-Based Approach an, dessen Steuerungsinstrumente (Risikoanalyse, Innovationsfolgenabschätzung, Kosten-Nutzen-Analyse) einen Beitrag zur Bewältigung der Steuerungsdefizite des Vorsorgeprinzips leisten. Der Ansatz vermag die Festlegung der Anlagegrenzwerte für Mobilfunkanlagen mit Blick auf die Ermöglichung von Chancen aus dem neuen Mobilfunkstandard und der Minimierung von Gesundheitsrisiken des neuen 5G-Mobilfunkstandards rational-objektiv anzuleiten.