Dienstleistungsverträge - Begriff, Arten, rechtliche Grundlagen

Der vorliegende Aufsatz befasst sich mit Begriff (1.) und Arten (2.) der Dienstleistungsverträge, vor allem aber mit deren rechtlichen Grundlagen (3.). In diesem letzten Abschnitt geht es zentral um die Interpretation von Art. 394 Abs. 2 OR. Nach dieser Bestimmung stehen «Verträge über Arbeitsleistung, die keiner besonderen Vertragsart dieses Gesetzes unterstellt sind, … unter den Vorschriften über den [einfachen] Auftrag». Das wird z.T. dahin interpretiert, dass die Art. 394 ff. OR bei Innominatverträgen mit Dienstleistungscharakter unmittelbar zur Anwendung gelangen und daher vorbehältlich einer abweichenden gültigen Vertragsabrede ohne Einschränkung. Nach anderer Ansicht finden die Bestimmungen nur entsprechende Anwendung und deshalb nur insoweit, als sie nach den Regeln der Analogie passen. Der Verfasser referiert Lehre und Rechtsprechung zu dieser Kontroverse und begründet, weshalb nur die zweite Auffassung dem Gesetzessinn entsprechen kann.