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Verwaltungsrecht und Grundrechte als "Türen" zum öffentlichen Recht : Über die unterschiedlichen Begründungsansätze in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Nutzung des öffentlichen Raums
Journal
Aktuelle Juristische Praxis AJP
ISSN
1660-3362
Type
journal article
Date Issued
2013-05-29
Author(s)
Louis, Patrik
Abstract (De)
Das Bundesgericht musste sich in der Vergangenheit wiederholt mit der Frage befas-sen, ob und unter welchen Voraussetzungen öffentlicher Raum zur Grundrechtsaus-übung in Anspruch genommen werden kann. Das Bundesgericht verfolgt dabei zwei unterschiedliche Begründungsansätze, einen verwaltungsrechtlichen und einen grundrechtsbezogenen. Der vorliegende Beitrag versucht anhand zweier Bundesgerichtsurteile (BGE 135 I 302, «GSoA-Urteil» und BGE 138 I 274, «SBB-Plakat-Urteil») der Frage nachzugehen, warum das Gericht jeweils unterschiedlich argumentiert. Zudem sollen die Stärken und Schwächen der beiden Begründungsansätze aufgezeigt werden und deutlich gemacht werden, dass sich verwaltungsrechtliche und verfassungsrechtliche Argumente nicht voneinander trennen lassen.
Language
German
Keywords
Grundrechte
Verwaltungsrecht
öffentlicher Raum
gesteigerter Gemeingebrauch
Widmung öffentlicher Sachen
HSG Classification
contribution to scientific community
Refereed
No
Publisher
Dike
Publisher place
St. Gallen
Volume
2013
Number
5
Start page
796
End page
806
Pages
11
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
223155