Die drohende Schlechterstellung im Sozialversicherungsprozess : Probleme und Herausforderungen der reformatio in peius
ISBN
9783037514153
Type
book section
Date Issued
2012
Author(s)
Lendfers, Miriam
Abstract (De)
Rechtsmittelinstanzen haben der rechtsuchenden Person eine allfällige Schlechterstellung im Vergleich zur angefochtenen Verfügung anzudrohen und sie explizit auf die Möglichkeit des Rückzugs des Rechtsmittels hinzuweisen. Dies erscheint zumindest im mehrheitlich mit Dauersachverhalten befassten Sozialversicherungsrecht vor dem Hintergrund der Durchsetzung des objektiven Rechts und der Rechtsanwendung von Amtes wegen, des Untersuchungsgrundsatzes, des Rechtsgleichheitsgebots und der Willkürfreiheit problematisch. Weder vertrauensschutzrechtliche Überlegungen noch das Fairnessgebot vermögen die Zulässigkeit und Notwendigkeit der reformatio in peius ernsthaft in Frage zu stellen. De lege ferenda wäre eine Abschaffung der Pflicht der Rechtsmittelinstanzen zur Androhung der reformatio in peius und der gesonderten Möglichkeit der rechtsuchenden Person zum Rückzug des Rechtsmittels zu prüfen.
Language
German
Keywords
Rechtsgrundlagen der reformatio in peius im Sozialversicherungsrecht
sozialrechtliche Rechtsprechung
reformation in peius
doppelte Aufklärungspflicht
Spezialfall Rückweisung
Durchsetzung objektives Recht
Freiwilligkeit reformation in peius
Androhungspflicht
Rückzugsmöglichkeit
HSG Classification
contribution to practical use / society
Refereed
No
Book title
Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht
Publisher
Dike Verlag AG
Publisher place
Zürich/St.Gallen
Start page
179
End page
190
Pages
12
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
210704