Die parlamentarische Erklärung im schweizerischen Staatsrecht

Was haben das KlimaseniorinnenUrteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Völkerrechtsverletzungen im Iran und die Fuss ballEuropameisterschaft der Frauen 2025 gemeinsam? Dies alles waren Gegenstände von Erklärungen des National bzw. des Stände rates. Die wenig bekannte Handlungsform der «Erklärung», mit der sich die beiden Räte je einzeln zu wichtigen Ereignissen oder Proble men der Aussen oder Innenpolitik äussern können, hat erst spät Ein gang in das Parlamentsrecht des Bundes gefunden. Auch eine ganze Reihe von Kantonen kennt mit der «Resolution» ein entsprechendes Gefäss. Eine Erklärung bzw. Resolution dient dazu, ein öffentlichkeits wirksames politi sches Signal auszusenden. Die vorliegende Unter suchung beleuchtet die bisher kaum erforschte parlamentarische Er klärung in historischer, juristischer und politischer Perspektive und bietet eine Übersicht über die bisherige Praxis.