Die parlamentarische Erklärung im schweizerischen Staatsrecht
Journal
Aktuelle Juristische Praxis
ISSN
1660-3362
Type
journal article
Date Issued
2024-08
Author(s)
Abstract
Was haben das KlimaseniorinnenUrteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Völkerrechtsverletzungen im Iran und die Fuss ballEuropameisterschaft der Frauen 2025 gemeinsam? Dies alles waren Gegenstände von Erklärungen des National bzw. des Stände rates. Die wenig bekannte Handlungsform der "Erklärung", mit der sich die beiden Räte je einzeln zu wichtigen Ereignissen oder Proble men der Aussen oder Innenpolitik äussern können, hat erst spät Ein gang in das Parlamentsrecht des Bundes gefunden. Auch eine ganze Reihe von Kantonen kennt mit der "Resolution" ein entsprechendes Gefäss. Eine Erklärung bzw. Resolution dient dazu, ein öffentlichkeits wirksames politi sches Signal auszusenden. Die vorliegende Unter suchung beleuchtet die bisher kaum erforschte parlamentarische Er klärung in historischer, juristischer und politischer Perspektive und bietet eine Übersicht über die bisherige Praxis.
Language
German
HSG Classification
contribution to practical use / society
Refereed
No
Publisher
Dike Verlag
Publisher place
Zürich/St. Gallen
Start page
810
End page
823
Subject(s)
Division(s)
File(s)![Thumbnail Image]()
Name
Müller_Schmid_AJP_2024-810-823.pdf
Size
573.87 KB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
37194e4603a918e1382f8253f958ca45