Direkte Demokratie in Kalifornien. Die Abstimmung vom 8. November 1988
Series
Beiträge und Berichte des Instituts für Politikwissenschaft der Universität St. Gallen
Type
work report
Date Issued
1989
Author(s)
Abstract (De)
California "The Golden State". Menschen rund um den Erdball verbinden damit Vorstellungen von "good life": von Hollywood und Disneyland, von Sonne, Meer, Bergen und Wüste, von Silicon Valley und Computer, von Prosperität und individuellem Wohlstand,
von weltoffenen, unkomplizierten Bewohnern in einer freien, bunten Gesellschaft. Kein Wunder, dass Kalifornien das begehrteste Einwanderungsgebiet in den USA, wenn nicht auf der ganzen Welt ist. Kalifornien gilt als "key indicator state" und als "window on the future": Trends, die in Kalifornien Furore machen, schwappen einige Jahre später auf andere US-Staaten und andere Industrieländer des Westens über. In Kalifornien nahmen die Studenten-, die Alternativ-, die Anti-Vietnamkrieg-, die Umweltschutz- und die Anti-Umweltschutz-Bewegung ihren Ausgang, Kalifornien machte 1978 mit der Annahme von "Proposition 13" den Anfang der "tax revolt", die auf 19 andere US-Staaten übergriff.
Beurteilung der direkten Demokratie: Das gegenwärtige System ist offen für die ganze politische Elite und einigermassen transparent, wenngleich nicht allen die gleichen Ressourcen zur Verfügung stehen. Es kann nur funktionieren in einer politischen Kultur, in der Respekt für den politischen Gegner und die Anliegen von Minderheiten besteht, wo trotz aller Gegensätze immer wieder das Gemeinsame gesucht wird. Und wo es politische Akteure gibt, welche diese Werte in ihrem Handeln umsetzen. Dass sie es tun, ist auch der Sozialisationswirkung der direkten Demokratie zuzuschreiben. Wie in der Schweiz ist die direkte Demokratie in Kalifornien wesentlicher Bestandteil der politischen Kultur. Die direktdemokratischen Institutionen können nicht isoliert werden von den politischen Rahmenbedingungen und den übrigen politischen Institutionen. Wir können nicht sagen, ob Kalifornien heute besser oder schlechter dastehen würde, hätte es 1911 die Initiative nicht eingeführt. Die eingangs geschilderten Superlative und Schattenseiten der kalifornischen Gesellschaft existieren nicht "wegen" und auch nicht "trotz" des Vorhandenseins direktdemokratischer Institutionen. Ich würde eher vermuten: Weil das politische System insgesamt einigermassen intakt ist, funktionieren auch die direktdemokratischen Elemente. Immerhin bedarf es spezifischer Bedingungen in einem politischen System, damit sich so heikle politische Instrumente über Jahrzehnte halten können und häufig angewandt werden. Wieso ist das weltweit nur in einigen US-Staaten, in der Schweiz und in Liechtenstein der Fall?
von weltoffenen, unkomplizierten Bewohnern in einer freien, bunten Gesellschaft. Kein Wunder, dass Kalifornien das begehrteste Einwanderungsgebiet in den USA, wenn nicht auf der ganzen Welt ist. Kalifornien gilt als "key indicator state" und als "window on the future": Trends, die in Kalifornien Furore machen, schwappen einige Jahre später auf andere US-Staaten und andere Industrieländer des Westens über. In Kalifornien nahmen die Studenten-, die Alternativ-, die Anti-Vietnamkrieg-, die Umweltschutz- und die Anti-Umweltschutz-Bewegung ihren Ausgang, Kalifornien machte 1978 mit der Annahme von "Proposition 13" den Anfang der "tax revolt", die auf 19 andere US-Staaten übergriff.
Beurteilung der direkten Demokratie: Das gegenwärtige System ist offen für die ganze politische Elite und einigermassen transparent, wenngleich nicht allen die gleichen Ressourcen zur Verfügung stehen. Es kann nur funktionieren in einer politischen Kultur, in der Respekt für den politischen Gegner und die Anliegen von Minderheiten besteht, wo trotz aller Gegensätze immer wieder das Gemeinsame gesucht wird. Und wo es politische Akteure gibt, welche diese Werte in ihrem Handeln umsetzen. Dass sie es tun, ist auch der Sozialisationswirkung der direkten Demokratie zuzuschreiben. Wie in der Schweiz ist die direkte Demokratie in Kalifornien wesentlicher Bestandteil der politischen Kultur. Die direktdemokratischen Institutionen können nicht isoliert werden von den politischen Rahmenbedingungen und den übrigen politischen Institutionen. Wir können nicht sagen, ob Kalifornien heute besser oder schlechter dastehen würde, hätte es 1911 die Initiative nicht eingeführt. Die eingangs geschilderten Superlative und Schattenseiten der kalifornischen Gesellschaft existieren nicht "wegen" und auch nicht "trotz" des Vorhandenseins direktdemokratischer Institutionen. Ich würde eher vermuten: Weil das politische System insgesamt einigermassen intakt ist, funktionieren auch die direktdemokratischen Elemente. Immerhin bedarf es spezifischer Bedingungen in einem politischen System, damit sich so heikle politische Instrumente über Jahrzehnte halten können und häufig angewandt werden. Wieso ist das weltweit nur in einigen US-Staaten, in der Schweiz und in Liechtenstein der Fall?
Language
German
Keywords
Direkte Demokratie
Kalifornien
HSG Classification
contribution to scientific community
HSG Profile Area
SEPS - Global Democratic Governance
Publisher
Institut für Politikwissenschaft der Universität St. Gallen
Publisher place
St. Gallen
Number
128
Pages
51
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
251613
File(s)![Thumbnail Image]()
Name
Silvano Moeckli Direkte Demokratie in Kalifornien 1989.pdf
Size
7.18 MB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
0e4c3fce1950880946d78a432aa43bcc