Auswirkungen des Urteils 9C_510/2009 auf die einzelnen Sozialversicherungszweige
Journal
Haftung und Versicherung (HAVE)
ISSN
1424-926X
Type
journal article
Date Issued
2011-01-01
Author(s)
Abstract (De)
Im Entscheid vom 30. August 2010 hat das Bundesgericht1 festgelegt, dass die im Zusammenhang mit somatoformer Schmerzstörung entwickelten Kriterien auch für die Beurteilung der invalidisierenden Wirkung einer spezifischen HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle analog anzuwenden sind2. Das Gericht setzte sich dabei mit der Frage auseinander, ob im konkreten Fall eine "voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit" eingetreten ist3. Es untersuchte also, ob eine aus objektiver Sicht nicht überwindbare Folge einer gesundheitlichen Beeinträchtigung4 vorliegt oder nicht.
Das Bundesgericht bezieht sich in seinem Grundsatzurteil auf den Anspruch auf eine Invalidenrente der IV. Es findet sich im Urteil ausdrücklich keine Überlegung zur Frage, auf welche weiteren sozialversicherungsrechtlichen Ansprüche sich die neue Rechtsprechung allenfalls auszuwirken vermag. Es ist deshalb nachfolgend in einem gerafften Überblick darzustellen, wo sich die Frage nach der Anwendbarkeit der neuen Rechtsprechung stellt; dabei soll auch wo möglich versucht werden, eine Antwort auf die entsprechende Frage zu geben.
Das Bundesgericht bezieht sich in seinem Grundsatzurteil auf den Anspruch auf eine Invalidenrente der IV. Es findet sich im Urteil ausdrücklich keine Überlegung zur Frage, auf welche weiteren sozialversicherungsrechtlichen Ansprüche sich die neue Rechtsprechung allenfalls auszuwirken vermag. Es ist deshalb nachfolgend in einem gerafften Überblick darzustellen, wo sich die Frage nach der Anwendbarkeit der neuen Rechtsprechung stellt; dabei soll auch wo möglich versucht werden, eine Antwort auf die entsprechende Frage zu geben.
Language
German
Keywords
HWS-Distorsion
Invalidenversicherung
Krankenversicherung
KVG
Schleudertrauma
somatoforme Schmerzstörung
Sozialversicherung
Unfallversicherung
HSG Classification
contribution to scientific community
Refereed
Yes
Publisher
Schulthess
Publisher place
Zürich
Number
1
Start page
64
End page
67
Pages
4
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
151265