Schweizer Energiepolitik zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden: Zentralisieren, dezentralisieren oder koordinieren?

Energiepolitische Regelungskompetenzen sind in der Schweiz auf den Bund, die Kantone, und die Gemeinden verteilt. Eine angemessene Aufgabenteilung zwischen diesen Staatsebenen kann den Übergang zu einem nachhaltigeren Energiesystem unterstützen. Wir untersuchen, inwiefern die gegenwärtige Mehrebenenpolitik diese Voraussetzung für zentrale Themen der Strom-, Mobilitäts- und Wärmepolitik bereits erfüllt und wo Verbesserungspotenzial besteht.

Unsere Forschung legt nahe, dass zahlreiche energiepolitische Fragen einer verstärkten Koordination zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden bedürfen. Koordinationsforen können helfen, systematischere Unterstützungsstrategien zu entwickeln sowie Zielkonflikte zwischen und innerhalb von Ebenen zu bearbeiten.

Zudem sollte der Bund seine Funktion als Wegweiser bei energie- und klimapolitischen Zielsetzungen weiter ausbauen. Die Kantone sollten ihre Rechtsrahmen künftig noch konsequenter harmonisieren. Und die Gemeinden sollten systematisch bei Massnahmen eingebunden werden, wo sie umsetzend tätig werden oder wo lokale Vorbehalte bestehen.