Schutz vor nichtionisierenden Strahlen (NIS): Anwendung des Vorsorgeprinzips bei ausbleibendem Gefahrennachweis
Type
legal opinion (law)
Date Issued
2018-10-26
Author(s)
Abstract (De)
Den Unterzeichneten wurde der Auftrag erteilt, verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem in der Verordnung über nichtionisierende Strahlung konkretisierten Vorsorgeprinzip aufzugreifen sowie die sich dabei ergebenden rechtlichen Gestaltungsspielräume und behördlichen Handlungspflichten mit Blick auf das Immissionsschutzrecht aufzuzeigen. Die Unterzeichneten kommen zum Ergebnis, dass der Bundesrat – bei Zutreffen der Annahme eines nun für längere Zeit ausbleibenden wissenschaftlichen Schädlichkeitsnachweises in Bezug auf nicht-thermische Wirkungen der NIS von Mobilfunkantennen – nicht nur befugt, sondern rechtlich auch dazu verpflichtet ist, die Anlagegrenzwerte gemäss der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) zu erhöhen.
Language
German
HSG Classification
contribution to practical use / society
HSG Profile Area
LS - Business Enterprise - Law, Innovation and Risk
Book title
Gutachten im Auftrag asut, Schweizerischer Verband der Telekommunikation
Publisher
IFF-HSG / ITSL-UZH
Publisher place
St.Gallen
Pages
69
Subject(s)
Eprints ID
257284
File(s)![Thumbnail Image]()
open.access
Name
__SV-MONK_UNISG-Rfolder$_phettich_Desktop_20181026_Rechtsgutachten_NISV.pdf
Size
889.47 KB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
4125532438e8baaba140832822ce5695